Starke Proteste aus den Rathäusern der Algarve, der Tourismuswirtschaft und Teilen der Bevölkerung scheinen Wirkung zu zeigen: Die portugiesische Regierung ist laut Medienberichten dabei, drei Verträge zu kündigen, welche die Erkundung und Förderung von Ölvorkommen an Land und vor der Südküste der Algarve erlaubten. Noch offen bleibt derzeit, wie die Zukunft eines Projekts 50 Kilometer vor der Westküste in Höhe von Aljezur sein wird. Während AMAL, die Vereinigung der 16 Algarve-Städte, die Nachricht begrüßte, hielten sich fast alle betroffenen Gesellschaften bzw. Unternehmenskonsortien zunächst mit Stellungnahmen zurück.

Die Zeitung Diário de Notícias hatte am 14. Dezember unter Berufung auf Regierungskreise gemeldet, der Vertrag mit dem Unternehmen Portfuel (Inhaber: Sousa Cintra, Ex-Präsident des Fußballvereins Sporting Lissabon) werde gekündigt. Die Vorgängerin der jetzigen Regierung hatte kurz vor den jüngsten Wahlen der Gesellschaft das Recht eingeräumt, im Großraum Aljezur und Tavira nach Möglichkeiten der Öl- und Gas-Förderung auf dem Lande zu suchen. Das hatte heftige Proteste, auch von Umweltschützern, hervorgerufen.

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Freie Fahrt für Öl- und Gas-Erkundung an der Algarve gestoppt: Die Regierung scheint von der Ablehnung der Pläne durch alle 16 Städte (siehe Grafik) und viele Verbände und Initiativen beeindruckt und kündigt die Verträge. Grafik: Turismo de Portugal

Die Kündigung werde damit begründet, dass Portfuel nicht die im Vertrag verlangte dreijährige Erfahrung für das Geschäft mitbringe, zitiert das Blatt. Außerdem sei die erforderliche Haftpflichtversicherung nicht nachgewiesen worden. Da wird als klare Verletzung des Vertrages gewertet, wodurch eine Entschädigung durch die Regierung nicht zu erwarten ist.

Der Nachrichtenagentur LUSA gegenüber zeigte sich der Unternehmer Cintra überrascht. Portfuel habe sich streng an alle Bedingungen des Vertrages gehalten. Alles sei korrekt und fehlerfrei verlaufen. Deshalb müsse es sich um einen Irrtum handeln, zitiert LUSA den Unternehmens-Chef.

Den Berichten zufolge bereitet Lissabon auch die Kündigung des Vertrags mit dem Konsortium Repsol/Partex vor. Hier sei der formale Grund, dass der Arbeitsplan für dieses Jahr nicht erfüllt worden sei. Von unzulässig unterlassenen Probebohrungen ist die Rede. Die Unternehmensgruppe wollte vor der Südküste der Algarve prüfen, ob es ausbeutbare Vorkommen gibt. Beobachter rechnen nun damit, dass um die Frage einer Entschädigung gerungen werden wird. Es kursiert eine Zahl von 4,5 Mio. Euro.

Unklar ist derzeit, was mit der Konzession für das Konsortium Galp/ENI für Tiefsee-Bohrungen rund 50 Kilometer westlich der Algarve- und Alentejo-Küste geschieht. Hier klärt die Regierung offenbar noch rechtliche Detailfragen ab. José Amarelinho, Stadtverwaltungs-Chef von Aljezur, zeigte sich gegenüber dem Onlinemagazin Sulinformação hoffnungsvoll, dass dieses „Problem“ auch bald gelöst werde.

Portugals neues Kabinett, die seit einem Jahr regiert, hatte alle von seiner Vorgängerin im September 2015 abgeschlossenen Verträge sowohl von der nationalen Behörde für den Kraftstoffmarkt als auch von der Generalstaatsanwaltschaft überprüfen lassen.

Zufriedenheit bei Bürgerinitiativen und Umweltschützern

 

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Vor allem Umweltschützer hatten gegen die Ölpläne mobilisiert. Foto: Hans-Joachim Allgaier

Zufriedenheit mit der Entscheidung zeigten nicht nur die Bürgermeister der Region, sondern auch Verbände. So sprach der Präsident der Gemeinschaft Intermunicipal Algarve, Jorge Botelho, von einer „guten Entscheidung“. João Martins von der „Algarve frei von Öl“-Bewegung (MALP) zeigte sich sicher, dass die „regionale Mobilisierung“ entscheidend für den Ausgang gewesen sei. Es sei ein „Kampf für die Zukunft der nächsten Generationen und für die nachhaltige Entwicklung der Region“. Die Bewegung Climáximo begrüßte ebenfalls die Beendigung von drei Verträgen durch die Regierung, forderte aber, dass die „Annullierung aller“ sofort vorangetrieben werden müsse.

Die Furcht vor einer „Ölgarve“ hatte in der Region weite Teile des Jahres 2016 bestimmt. Zunächst war bekannt geworden, dass im Hochsaison-Monat Juli weit vor der Westküste – außerhalb der Sichtweite der Strandurlauber – sich erstmals Bohrer auf einem Schiff vor Algarve und Alentejo drehen sollten, um in mehreren Hundert Metern Tiefe nach Ölvorkommen zu suchen. Und für den Oktober, also unmittelbar nach der Saison, waren Probebohrungen 35 Kilometer vor Portugals Südküste vorgesehen gewesen.

Solarstandort Portugal will weniger Energieeinfuhren

 

Das gerade in der Nach-Krisenzeit um seine Finanzen besorgte EU-Land Portugal wollte nach dem Willen der Vorgänger-Regierung mit Unterstützung mehrerer Partner Chancen ausloten, die Abhängigkeit von Energieeinfuhren ggf. durch die Ausbeutung eigener Schieferöl- und -Gasvorkommen zu verringern. Doch eine breite Ablehnungsfront aus Bürgermeistern, Verbänden der Wirtschaft und des Umweltschutzes sowie Wissenschaftler protestierte gegen die Pläne. Verwiesen wurde auf hohe Risiken für Tourismus, Fischerei und Natur.

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Portugals saubere Energie-Reserve: die hohe Zahl an Sonnenscheinstunden.

Energieexperten bezweifelt zudem die Notwendigkeit der damaligen Regierungspläne. Bereits 2040 werde Portugal seinen Bedarf vollständig aus erneuerbaren Energien decken können, verwies der Solarenergie-Verband APREN auf Prognosen. Im gesamten Jahr 2015 lag der Anteil der „sauberen“ Energien schon bei 50 Prozent.

„Das geplante Projekt wäre ein unkalkulierbares Risiko für uns hier“, betonte im Frühjahr auch Vitor Neto, Präsident des Unternehmerverbands der Algarve (NERA). Auf einer Veranstaltung an der Algarve-Universität in Faro wies er in diesem Zusammenhang darauf hin, dass fast 40 Prozent der ausländischen Übernachtungen in Portugal allein auf die Algarve entfallen. Bedroht sahen die Gegner vor allem den Natur-Tourismus im Hinterland der felsigen Küste. Exploration und Förderung hätten die Glaubwürdigkeit als führendes Ziel für Wanderer stark vermindert.